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Beginn: 19.30 Uhr Ende: 20.50 Uhr
Unterbrechungen: -/-
Anwesend: 9 (gesetzl.) Mitgliederzahl: 9
a) Stimmberechtigt: Bemerkungen:
1. Bgm. Wagnitz, Cornelia
(als Vorsitzende)
2. GV Frese-Lübcke, Annemarie
3. GV Larisch, Rolf
4. GV Boenisch, Wolfgang
5. GV Gatermann, Dieter
6. GV Osterhof, Kay
7. GV Popp, Matthias
8. GV Schröder, Detlef
9. GV Winter, Ulrike
b) Nicht stimmberechtigt:
1. Protokollführerin, Vfa Frau Steinbock
2. Herr Ropers
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2009
3. Einwohnerfragezeit
4. Bericht der Bürgermeisterin
5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
6. Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2008
7. Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
8. a) Beschaffung von Zäunen für zwei Dorfteiche
b) Anbau Feuerwehrgerätehaus
c) Ortsverschönerung
9. Stand Neubau DRK
10. Verschiedenes
11. Antrag Telekom
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
TOP
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Beschluss
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dafür
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dagegen
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Enthaltungen
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Eröffnung der Sitzung
Bürgermeisterin Wagnitz eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
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Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2009
Gegen die Niederschrift vom 05.03.2009 werden keine Einwände erhoben.
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Einwohnerfragezeit
Von den Anwesenden werden keine Fragen gestellt.
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Bericht der Bürgermeisterin
Bgm. Wagnitz berichtet, dass die Bank, die die Gemeinde zur Einweihung des Dorfgemeinschaftshauses vom Kreispräsidenten symbolisch überreicht wurde nun beim Dorfteich aufgestellt werden soll.
Bgm. Wagnitz berichtet, dass Herr Mühe von der Kurklinik weitere Außenaschenbecher stiften würde.
Bgm. Wagnitz berichtet, dass für den Veranstaltungskalender Juli die Vorderseite für das Schützenfest reserviert werden soll.
Bgm. Wagnitz weist noch mal darauf hin, dass am 15. Mai 2009 von 19.00 Uhr bis 21.30 Uhr und am 16. Mai 2009 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr das ehemalige Amtspokalschießen in Lehmrade stattfindet.
Die Ersatzpflanzung der Ebereschen wurde am Teich am Ortseingang vorgenommen, da am eigentlich vorgesehenen Standort die vorhandenen Rohrleitungen nicht bedacht wurden. Die „Grüne Truppe“ hat Flieder angepflanzt, die FFW wässert den Flieder.
Für den auslaufenden Pachtvertrag wird es eventuell einen neuen Pächter geben.
Die Schlüsselliste des Dorfgemeinschaftshauses soll auf den aktuellen Stand gebracht werden.
Bgm. Wagnitz berichtet über die gestellten Anträge für das Konjunkturpaket II und über die Anträge für den ländlichen Wegebau.
Der Kindergarten Sterley hat seine Betreuungszeiten von 4 auf 6 Stunden erhöht.
Am 05.06.2009 findet die Schulung der Wahlvorstände zur Europawahl statt.
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Bericht der Ausschussvorsitzenden
GV Larisch teilt mit, dass keine Bauausschusssitzung stattgefunden hat. Am 06.06.2009, nachmittags, soll eine Begutachtung von Bänken, Zäunen, Wegen usw. per Fahrrad stattfinden.
Das Jugendhaus wurde instand gesetzt. Der Kulturausschuss wird gebeten, sich mit der Einrichtung zu befassen damit die Steckdosen usw. verlegt werden können. Das Jugendhaus soll im Herbst eingeweiht werden.
GV Frese-Lübcke berichtet über die letzte Kulturausschusssitzung. Das Kinderfest wird am 29.08.2009 stattfinden. Die Sammlung soll am 13.06.2009 und 20.06.2009 stattfinden, zusätzlich soll eine Spardose in der Tankstelle aufgestellt werden. Das Treffen der Eltern soll am 26.05.2009 stattfinden. Es muss noch eine Liste mit den Geburtsdaten der Kinder vom Bürgerservicebüro angefordert werden.
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Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2008
Der Finanzausschussvorsitzende GV Boenisch berichtet über die Sitzung am 16.05.2009
Die Gemeindevertretung Lehmrade beschließt auf Empfehlung des Finanzausschusses die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2008 mit den Soll-Einnahmen und den Soll-Ausgaben in Höhe von 636.320,32 €.
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Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Die Sitzungsvorlage liegt allen Gemeindevertretern vor.
Die Gemeindevertretung Lehmrade ist einmütig der Auffassung, dass dieser Tagesordnungspunkt bis zur nächsten Sitzung verschoben wird, an der Frau Tiedemann dann teilnehmen soll und offene Fragen zur beantworten.
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a) Beschaffung von Zäunen für zwei Dorfteiche
Die Gemeindevertretung Lehmrade beschließt für die erforderliche Erneuerungsmaßnahme der Zäune 5.240,25 € außerplanmäßig bereitzustellen und im 1. Nachtragshaushalt 2009 einzustellen .
b) Anbau Feuerwehrgerätehaus
Die Gemeindevertretung Lehmrade beschließt für den Anbau des Feuerwehrgerätehauses weitere 10.000,00 € überplanmäßig bereitzustellen und im 1. Nachtragshaushalt 2009 einzustellen.
c) Ortsverschönerung
Die Gemeindevertretung Lehmrade beschließt für die Ortsverschönerung (Abnahme von Bäumen) und die Neubeschaffung von Bänken die Mittel in Höhe von insgesamt 5.000,00 € über- und außerplanmäßig bereitzustellen und im 1. Nachtragshaushalt 2009 einzustellen.
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Stand Neubau DRK
Bürgermeisterin Wagnitz berichtet über den aktuellen Stand. Die Ausschreibung läuft, Baubeginn soll voraussichtlich in Juni oder Juli 2009 sein.
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Verschiedenes
Bgm. Wagnitz teilt mit, dass die Versicherung des Geschwindigkeitsmessgerätes ausgelaufen ist. Eine neue Versicherung ist nur über die Provinzial für eine Jahresprämie von ca. 400,00 € möglich. Die Gemeindevertretung ist einmütig der Auffassung, dass das Geschwindigkeitsmessgerät nicht mehr versichert werden soll.
Das Messgerät soll demnächst umgesetzt werden.
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Antrag Telekom
Bgm. Wagnitz verliest den Antrag der Telekom.
Die Gemeindevertretung Lehmrade erteilt der Telekom die Erlaubnis, die beantragte Baumaßnahme durchzuführen
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Bürgermeisterin Wagnitz schließt die Sitzung um 20.50 Uhr.
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Bürgermeisterin Protokollführerin
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